Lukratives Geschäft Cannabis: So viel könnte der Staat bei der Legalisierung verdienen
Verfasst von: Yasmin Crosio
Lesezeit: 6 Minuten
Veröffentlicht am: 07.10.2022
Verfasst von: Yasmin Crosio
Lesezeit: 6 Minuten
Veröffentlicht am: 07.10.2022
Milliardeneinnahmen für den Staat
Bislang darf Cannabis in Deutschland nur zu medizinischen Zwecken verkauft werden. Die Ampelparteien haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass sie Cannabis legalisieren möchten. Davon könnte Deutschland finanziell profitieren: 4,7 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln soll die Cannabis-Legalisierung einbringen, und zwar pro Jahr. Das ergab die Studie „Fiskalische Auswirkungen einer Cannabislegalisierung in Deutschland“.
Initiator und Leiter der Studie ist Professor Dr. Justus Haucap. Der Direktor des Institute for Competition Economics (DICE) hat die Untersuchung mit seinem Mitarbeiter Leon Knoke durchgeführt und gemeinsam mit dem Deutschen Hanfverband (DHV) im Rahmen einer Online-Pressekonferenz im November 2021 vorgestellt. Die Berechnungen sind ein Update zu einer Studie, die im Jahr 2018 im Auftrag des Deutschen Hanfverbands angefertigt worden war.
Wie berechnet die Studie die Mehreinnahmen?
Mehr Steuereinnahmen und Jobs, weniger Kosten für Polizei und Justiz
Ausschlaggebend für das Ergebnis seien laut der Studie nicht nur die Mehreinnahmen durch Steuern, sondern auch die Entlastungen von Justiz und Polizei. Die Entkriminalisierung von Cannabis begünstigt demnach Einsparungen bei der Strafverfolgung. Zudem prognostiziert die Studie rund 27.000 zusätzliche Arbeitsplätze.
Als Basis für die Berechnungen hat Haucap die Analysen von Ländern genommen, die bereits Cannabis legalisiert haben und Umfragedaten zum Konsumverhalten in Deutschland.
Cannabis-Steuer
Ähnlich wie bei Alkohol oder Tabak könnte auch Cannabis mit einer Steuer belegt werden. Damit verdient der Fiskus an Cannabis Geld. Laut den Einschätzungen aus der Studie könnten jährlich 1,8 Milliarden Euro an Steuereinnahmen zusammenkommen.
Positive Zukunftsaussichten für den Arbeitsmarkt
Der Analyse zufolge könnten rund 27.000 neue legale Arbeitsplätze entstehen: Neue Positionen für die Aufzucht, Pflege und Ernte der Cannabis-Pflanzen, Mitarbeitende im Vertrieb sowie Angestellte in spezialisierten Fachgeschäften
Das würde eine Zunahme an Körperschafts-, Gewerbe- und Umsatzsteuer von zusammen rund 735 Millionen Euro bedeuten. Gleichzeitig steigen die Sozialbeiträge und die Einnahmen durch die Lohnsteuer. Haucap schätzt die Mehreinnahmen auf über 800 Millionen Euro.
Wegfall von Repressionskosten
Für die Verfolgung oder Sanktionierung von Cannabis-Straftaten müssen Polizei und Justiz jährlich Geld aufwenden, die Repressionskosten.
Bei der Legalisierung von Cannabis rechnet Haucap mit Einsparungen in Milliardenhöhe, denn neben der Reduktion von Kosten bei polizeilichen Ermittlungen oder Verurteilungen würde die Entkriminalisierung von Cannabis zeitliche Ressourcen für die Strafverfolgung befreien. Umgerechnet in monetären Einheiten macht das rund eine Milliarde Euro aus, so Haucap.
Fazit
Die Cannabis-Legalisierung hat laut der Hochrechnungen aus der Studie das Potenzial, dem Staat Milliarden zu bringen. Ausschlaggebend sind nicht nur die Mehreinnahmen aus einer Cannabis-Steuer und Sozialversicherungsbeiträge, sondern auch Entlastungen bei der Strafverfolgung.
Die Argumente für eine Legalisierung von SPD, Grünen und FDP umfassen nicht den positiven finanziellen Effekt aus dem legalisierten Geschäft mit Cannabis. Der kontrollierte Verkauf würde laut des Koalitionsvertrags vielmehr den illegalen Schwarzmarkt einschränken. Das ermöglicht eine kontrollierte Qualität der Cannabis-Produkte und verhindert die Weitergabe verunreinigter Substanzen. Das Ergebnis: Jugendschutz und Suchtprävention im regulierten Cannabis-Markt.
Quellen
- Haucap, Justus und Leo Knoke: Fiskalische Auswirkungen einer Cannabislegalisierung in Deutschland, Düsseldorf; 2018; Update Dezember 2021.
- Haucap, J., C. Kehder, M. Feist und J. Slowik (2018), Die Kosten der Cannabis-Prohibition in Deutschland, Düsseldorf; 2018.
- SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (2021), Koalitionsvertrag 2021-2025, Mehr Fortschritt wagen, Zeilen 2890-2893.
